Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Rudolf Schemmann, Inh. M. Herlitzius e.K.

1. Vertragspartner
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, dem Unternehmen
Rudolf Schemmann  Inh. M. Herlitzius e.K.
Inhaber Matthias Herlitzius
Steege 2
32105 Bad Salzuflen
Gesetzlicher Vertreter: Rudolf Schemmann Inh. M. Herlitzius e.K.
Handelsregister: Amtsgericht Lemgo HRA 211
Telefon: 05222 3244
Telefax: 05222 636274
e-Mail: 75jahre@schemmann.de
Umsatzsteuer-ID: DE 154 829 593
ausschließlich geltenden Bedingungen. Wir sind ihr Vertragspartner.

2. Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden, die nicht ausdrücklich anerkannt werden, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Plattform www.dick-messer.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die automatisch generierte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme (Ausnahme ist hier die Bestellung per Vorkasse) ihres Angebots zu dem Vertragsabschluss dar. Der Vertragsschluss kommt daher erst zustande, wenn Sie zeitlich spätestens 2 Tage nach der generierten Eingangsbestätigung eine Auftragsbestätigung erhalten haben. Irrtümer und Änderungen werden ausdrücklich vorbehalten.
3.a Vertragstext
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet abrufbar.

4. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rudolf Schemmann, Inh. M. Herlitzius e.K. Inhaber: Matthias Herlitzius, Steege 2, 32105, Bad Salzuflen, 75jahre@schemmann.de, Telefon 05222 3244, Telefax 05222 636274) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, mit ausnahme der Lieferkosten und der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Rudolf Schemmann, Inh. M. Herlitzius e.K. Inhaber: Matthias Herlitzius, Steege 2, 32105, Bad Salzuflen, 75jahre@schemmann.de,  Telefax 05222 636274:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung.

5. Zahlungsbedingungen
Unser freibleibendes Angebot ist für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe und Privatpersonen bestimmt. Alle angegebenen Preise sind Stückpreise und ergeben sich aus der aktuellen Preisliste. Sofern nicht anders vermerkt, sind alle Preise inkl. der z.Zt. gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Irrtümer vorbehalten.
Bei Zahlungsverzug oder Stundung sind Verzugs- bzw. Stundungszinsen in Höhe von 10 % zu zahlen.
Es wird für jede Mahnung eine Pauschale von 5,- EUR berechnet.

6. Auslandssendungen und Versandkosten

Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 4,95 € bis zu einem Bestellwert von 14,99 €. Bis zu einem Bestellwert von 49,99 € werden 3,95 € Versandkosten berechnet.
Die Versandkosten enthalten die ges. Mehrwertsteuer.
Bestellungen über 50,- € sind versandkostenfrei.

Der Versand ins EU Ausland erfolgt nur gegen Vorauskasse oder Paypal.
Die Versandkosten betragen bis 49,99 € - 16,50 ab 50,00 € - 13,50 €. Der Zahlungseingang muss für uns gebührenfrei sein.

Bei Lieferung in nicht-EU-Länder muss die Ware vom Besteller beim Empfang verzollt werden.
Die Versandkosten betragen bis 49,99 € - 16,50 ab 50,00 € - 13,50 €. Der Zahlungseingang muss für uns gebührenfrei sein.
Außerhalb der EU erfolgt ein Nettoversand.

Für die Erstattung der Mehrwertsteuer bei Ausfuhr in ein nicht EU Land erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 10 % auf den Erstattungsbetrag, mindestens jedoch 10,00 Euro

7. Lieferung
Ist die bestellte Ware nicht vollständig auf Lager, bleibt das Recht auf Teillieferung vorbehalten.

8. Versand
Der Versand erfolgt versichtert durch die DHL.

9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Wird die Ware weiterveräußert, so erhalten wir das Eigentum an der Forderung aus dem Weiterverkauf der Ware (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist eine Sicherungsübereignung an Dritte nicht möglich. Geraten sie mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, nach erfolgloser angemessener Nachfristsetzung vom Vertrag zurück zutreten und die Ware zurückzufordern.

10. Gewährleistung
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach Ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Wir sind jedoch berechtigt, die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Wir sind verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
Für unaufgefordert eingesendete Reklamationen übernehmen wir keine Gewähr noch leisten wir Ersatz. Bitte lassen Sie Reklamationen und Rücksendungen aufgrund von Gewährleistungsrechten immer erst von uns autorisieren. Bei Berechtigung werden wir Ihnen einen Rücksendeschein per email zusenden. Die Rücksendung ist kostenfrei. Hiervon unbenommen bleibt das Ihnen zustehende gesetzliche Widerrufsrecht nach § 4 dieser Bedingungen.
Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen für offene und versteckte Mängel.

11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Die Anwendung internationalen Rechts ist ausgeschlossen. Erfüllungsort für die Lieferung und Leistung für beide Teile ist der Ort des Verkäufers, Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Lemgo.

12. Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt unter folgendem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

13. Technische Änderungen, Abweichungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.

14. Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung

Rudolf Schemmann, Inh. M. Herlitzius e. K.
Inh.: Matthias Herlitzius
Steege 2
32105 Bad Salzuflen
e-Mail 75jahre@schemmann.de
Telefon 05222 3244

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

15. Da wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben, übernehmen wir auch keine Verantwortung für deren Korrektheit, Aktualität oder Datensicherheit und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten.

16. Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, wenn die Vertragspartner die Angelegenheit von vorne herein bedacht hätten.