AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dick Messer von Rudolf Schemmann

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gesetzliche Informationspflichten

Der Vertrag kommt mit der Firma

Dick Messer von Rudolf Schemmann

Steege 2
32105 Bad Salzuflen

Inh. Matthias Herlitzius e.K.

Handelsregister: HRA Lemgo 211

Telefon: 05222 63 62 75

Telefax: 05222 63 62 74

eMail: 75jahre@schemmann.de

www: www.dick-messer.de

Umsatzsteuer-ID: 154 829 593

Steuer-Nr: 313 5153 0434

Achtung!!!!
Für unaufgefordert eingesendete Reklamationen übernehmen wir keine Gewähr noch leisten wir Ersatz. Bitte lassen Sie Reklamationen und Rücksendungen  immer erst von uns autorisieren. Bei Berechtigung werden die Kosten für das Porto der DHL von uns ersetzt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden, die nicht ausdrücklich anerkannt werden, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsschluß
Der Vertragsschluß kommt erst zustande, wenn Sie von uns zur automatisch generierten Auftragsbestätigung eine Lieferbestätigung erhalten haben. Irrtümer und Änderungen vorbehalten.

3. Widerrufsrecht und -folgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Rudolf Schemmann       
Inh.: Matthias Herlitzius
Steege 2
32105 Bad Salzuflen
r.schemmann@t-online.de
Faxnummer 05222  636274

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

4. Rückgaberecht und- folgen
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Rudolf Schemmann       
Inh.: Matthias Herlitzius
Steege 2
32105 Bad Salzuflen
r.schemmann@t-online.de
Faxnummer 05222  636274

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

5. Zahlungsbedingungen
Unser freibleibendes Angebot ist für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe und Privatpersonen bestimmt. Alle angegebenen Preise sind Stückpreise und ergeben sich aus der aktuellen Preisliste. Sofern nicht anders vermerkt, sind alle Preise mit  der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Irrtümer vorbehalten.
Bei Zahlungsverzug oder Stundung sind Verzugs- bzw. Stundungszinsen in Höhe von 10 % zu zahlen. Es wird für jede Mahnung eine Pauschale von 5,- EUR berechnet.

Für die Rückbelastung von Lastschriften erheben wir eine Pausche von 5,00 € zu Ihren Lasten.

6. Auslandssendungen und Versandkosten
Die Versandkosten betragen bei Vorkasse und Bankeinzug 3,95 €. Bei Nachnahmelieferungen 6,95 €. Die Versandkosten enthalten die ges. Mehrwertsteuer. Bestellungen über 50,- € sind, soweit nicht anders in der Artikelbeschreibung genannt, versandkostenfrei. Bei Nachnahme erheben wir eine Gebühr von 3,00 €.
Der Versand ins Ausland erfolgt nur gegen Vorauskasse. Der Zahlungseingang muss für uns gebührenfrei sein. Es werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten berechnet. Die Lieferung in nicht-EU-Länder muss die Ware vom Besteller beim Empfang verzollt werden. Ausserhalb der EU erfolgt ein Nettoversand.

7. Lieferung
Es werden keine verbindlichen Liefertermine genannt. Fixtermine bedürfen einer ausdrücklichen und gesonderten Vereinbarung. Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, unverschuldetes Unvermögen auf unserer Seite oder auf der Seite unserer Vorlieferanten verlängern die Lieferungs- bzw. die Leistungspflicht um die Dauer der Behinderung. Ist die bestellte Ware nicht vollständig auf Lager, bleibt das Recht auf Teillieferung vorbehalten. Für Teillieferungen gelten die bekannten Bedingungen. Aufgrund der groesstenteils handwerklichen Produktion  kann es zu Lieferzeiten bis 6 Monaten kommen.

8. Versand
Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers

9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Wird die Ware weiterveräußert, so erhalten wir das Eigentum an der Forderung aus dem Weiterverkauf der Ware (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist eine Sicherungsübereignung an Dritte nicht möglich.

10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen für offene und versteckte Mängel. Wir behalten uns das Recht auf Nachbesserung vor.

11. Datenspeicherung
Soweit es geschäftsnotwendig ist, werden Ihre Daten im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet.

12. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Die Anwendung internationalen Rechts ist ausgeschlossen. Erfüllungsort für die Lieferung und Leistung für beide Teile ist der Ort des Verkäufers,

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist
Gerichtstand Lemgo.

13. Technische Änderungen und Abweichungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.

14. Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, wenn die Vertragspartner die Angelegenheit von vorne herein bedacht hätten

15.
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung
Telefon 05222 3244 Fa. Rudolf Schemmann, Steege 2, 32105 Bad Salzuflen.
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt.
Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken.
Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.